14. Dezember 2005
Steuerklasse I - VI
Gespeichert unter: Rechtliches, Steuerrecht — Rechtsanwalt Finkeldei, Bottrop @ 18:05
Erst heute wieder habe ich festgestellt, wie weit verbreitet der Irrtum ist, dass es von der Steuerklasse abhänge, wieviel Steuern man zahlen muss.
Aus diesem Grunde weise ich darauf hin, dass das Jahreseinkommen völlig unabhängig von der Steuerklasse besteuert wird. Von der Steuerklasse hängt lediglich ab, wieviel Lohnsteuer monatlich im Voraus zu zahlen ist. Zahlt man wegen einer ungünstigen Steuerklasse zu viel Lohnsteuer voraus, so führt dies zu einer Steuererstattung am Ende des Jahres.
12. Dezember 2005
Gurtpflicht und Telefonierverbot auch bei Rot
Gespeichert unter: OWi-Recht, Rechtliches, Verkehrsrecht — Rechtsanwalt Finkeldei, Bottrop @ 22:56
Das Warten vor einer roten Ampel entbindet einen Autofahrer nicht von der Pflicht, den Sicherheitsgurt angelegt zu haben. Auch Telefonieren mit dem Handy bleibt während des Wartens auf Grün unzulässig. Dies hat das Oberlandesgericht Celle mit Beschluss vom 24.11.2005 (Az.: 211 Ss 111/05 (Owiz)) entschieden.
Ich vermute mal, dass der Betroffene eine Rechtsschutzversicherung im Rücken hatte. Denn dass seine Verteidigung keine Aussicht auf Erfolg hatte, leuchtet wohl auch einem Nichtjuristen sofort ein.